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Ziel der Arbeitsgruppe

Ziel der Arbeitsgruppe ist es, für die Bereiche Polizei, Justiz, Bildung und Jugend sowie für die Beratungsstellen einen Maßnahmenplan gegen geschlechtsspezifische Gewalt im digitalen Raum zu entwickeln. Zu Grunde liegt der Beschluss 7/3301 des Thüringer Landtags vom 06.05.2021 zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen.

Unter digitaler geschlechtsspezifischer Gewalt sind alle Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt zu verstehen, die sich technischer Hilfsmittel und digitaler Medien (Handy, Apps, Internetanwendungen, Mails etc.) bedienen und/oder geschlechtsspezifische Gewalt, die im digitalen Raum, z. B. auf Online-Portalen oder sozialen Plattformen stattfindet (vgl. Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe – Frauen gegen Gewalt (bff)).

Ergebnis

Die Arbeitsgruppe beendete ihre Arbeit im Sommer 2024 mit der Vorlage des Maßnahmenplans zur Vorbeugung und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt im digitalen Raum.

Sie empfiehlt insbesondere

  • die Bearbeitung bestehender Gesetzeslücken im straf- und zivilrechtlichen Bereich 
  • die Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle für „Geschlechtsspezifische Gewalt im digitalen Raum“
  • die Einrichtung eines Notfallfonds für Betroffene, um Ersatz für sichergestellte/beschlagnahmte oder mit Spyware infizierte Endgeräte zu beschaffen
  • ein Sicherheits- und Prüfkonzept für den Sicherheitscheck digitaler Endgeräte
  • die Stärkung der IT-forensischen Auswertung durch ausreichend fachlich qualifiziertes Personal und Ressourcen in der Polizei
  • Interdisziplinäre, multiprofessionelle Sensibilisierung und Qualifizierung für verschiedene Zielgruppen
  • Sensibilisierungskampagne
  • Initiierung täterbezogener Forschung mit dem Ziel der Entwicklung von Strategien der Prävention
  • Institutionalisierung und Verstetigung von Austauschformaten für relevante Akteure (Runder Tisch)

 

Literaturhinweise

Deutsches Institut für Menschenrechte: Geschlechtsspezifische Gewalt in Deutschland: Was die Daten ans Licht bringen Link

bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe, Nivedita Prasad (Hg.): Geschlechtsspezifische Gewalt in Zeiten der Digitalisierung Link

bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe: Digitale Welten, digitale Medien, digitale Gewalt Link

bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe, Frauen gegen Gewalt e.V.: Was tun gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt? Kooperationen zwischen Fachberatung und IT als Lösungsansatz Link

Sara Bundtzen (Institute for Strategic Dialogue): Misogynie als Vektor der Radikalisierung: Empfohlene Maßnahmen für Plattformen zur Erkennung und Eindämmung von geschlechtsspezifischer Online-Gewalt Link

Deutscher Juristinnenbund: Policy Paper: Bekämpfung bildbasierter sexualisierter Gewalt. Link